Die GEbührenabZocke geht in eine neue Runde…

11 09 2007

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. „Gerichtet“ wurde über die Verfassungsbeschwerden der ARD-Rundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühr sowie gegen die Änderung der Kriterien, nach denen die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ ab 1. Januar 2009 die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten zu prüfen hat.

Die derzeit noch gültige Rundfunkgebühr von 17,03€ sei „in verfassungswidriger Weise“ festgelegt worden und habe somit die Rundfunkfreiheit verletzt.

SPON: Die klagenden Anstalten wandten sich gegen die Entscheidung der Ministerpräsidenten, die Rundfunkgebühr nicht wie von der unabhängigen Gebührenkommission KEF vorgeschlagen um 1,09 Euro, sondern nur um 88 Cent auf 17,03 Euro pro Anschluss und Monat zu erhöhen. Diese zum 1. April 2005 festgesetzte Gebühr gilt bis Ende 2008. Die Länder waren damit erstmalig vom KEF-Votum abgewichen.

Daraus folgt, dass die klagenden Sender bei der nächsten Gebührenerhöhung 2008 obendrein einen Ausgleich für die ihnen „entgangenen Einnahmen“ fordern können – und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch werden.

Ich habe es soooo satt… für jeden Scheiß soll in diesem Land bezahlt werden, von Jahr zu Jahr mehr. Natürlich wird dabei von den Fordernden grundsätzlich ausser Acht gelassen, dass die Gehälter und Löhne keineswegs im gleichen Masze steigen. Einfacher ist es ja, aus den Gebührenzahlern Schuldner zu machen, um dann Amtshilfe der Städte und Gemeinden zur Eintreibung der „Schulden“ anzufordern.

Dieses ganze GEZ-Mafia ist eine so unglaubliche, staatlich geduldete, Monstrosität – wieso unternimmt an dieser Stelle die tolle EU nichts? Eine mit so mafiösen Methoden operierende Vereinigung wie die GEZ gibt es in keinem anderen Land der Europäischen Union (abgesehen von Italien…) – so schlechtes öffentlich rechtliches Fernsehen, wie in Deutschland, übrigens auch nicht. Sehen wir mal von der Tagesschau, dem Heute Journal, dem Tatort und einigen wenigen guten (Polit) Magazinen ab – was bitte rechtfertigt diese horrend hohen Gebühren?

Es ist ja nicht so, als die die ÖR Rundfunkanstalten von den Gebühren profitieren und sich die Qualität bessern würden – nein, im Gegenteil.

Radio Bremen? Ja bitte!

Nehmen wir das Beispiel von Radio Bremen. Als eine der ältesten Nachkriegs-Sendeanstalten residierte Radio Bremen (Hörfunk) bislang in Gebäuden, die auf Grund und Boden stehen, der der Öffentlichkeit nach dem zweiten Weltkrieg von den Amerikanern zum Betrieb des Senders geschenkt wurden! Radio Bremen verfügt(e) außerdem über eine europaweit absolut einmalige architektonische und akkustische Konzert- und Veranstaltungs-„Halle“ – den Radio Bremen Sendesaal.

Radio Bremen Fernsehen, die Schwester des Hörfunks, angesiedelt im Bremer Industriegebiet, verfügte über ein hervorragendes Produktionsgelände. Hier gab es alles – von der eigenen Werkstatt für Requisiten- und Kulissenbauten, geräumige Studios, Gaderoben und Ruheräume für die Gäste und auch genug Platz, um im Sommer beispielsweise die Produktionen von qualitativ hochwertigen Talk-Shows wie „3nach9“ in ein großes Zelt (mehr Publikum) auf dem Gelände der Anstalt zu verlegen.

Doch was passierte in jüngster Vergangenheit? Unsere Gebühren wurden dazu missbraucht, Radio Bremen zwangsumzusiedeln. Hörfunk und Fernsehen wurden zusammengelegt in ein paar teuer sanierte – und noch viel teurer erworbene – Gebäude in einem Wohngebiet in der Innenstadt. Mitarbeiter wurden und werden eingespart, Tätigkeitsfelder nach Sat1-Vorbild „outgesourced“. Büros in der Größe von Toilettenräumen (und einem ähnlichen Charme) mit „Sharing-Schreibtischen“ für die Mitarbeiter.

Das Widerlichste: Die alten Grundstücke wurden gewinnbringend verschachert und die darauf befindlichen Gebäude sollen abgerissen werden – darunter auch das Kulturgut „Radio Bremen Sendesaal“!

Halten wir fest: Der Umzug war schlicht und ergreifend überflüssig. Es enstanden hohe Kosten, es werden Mitarbeiter eingespart, Arbeitsplätze abgebaut – Intendanten-Gehälter erhöht. Die Anzahl an Eigenproduktionen sinkt und sinkt, nur ARD und ZDF können noch nach Herzenslust schlechte Gäste für Gottschalk und Kerner einkaufen. Wofür bitte sollen wir Gebühren zahlen? Für qualitativ hochwertige Nachrichten und Berichterstattungen, wie sie von den wenigen guten Formaten der öffentlich rechtlichen Sender produziert werden? Dafür sollte 1€ pro Monat mehr als ausreichend dimensioniert sein.


Wer den Radio Bremen Sendesaal kennt und zu seinem Erhalt beitragen möchte, der wende sich bitte an:

Verein Freunde des Sendesaals

http://www.sendesaal-bremen.de
Peter Schulze
In den Runken 24
28203 Bremen





Für eine Handvoll Daten…

31 08 2007

Wie die „Berliner Zeitung“ heute unter Berufung auf einen der Zeitung vorliegenden Gesetzesentwurf „zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terorrismus durch das Bundeskriminalamt“ berichtet, gehen dem Grundgesetzgegner Schäuble die Privilegien und Möglichkeiten der ihm unterstellten Behörden längst nicht weit genug.

 

Aus dem Gesetzesentwurf geht hervor, dass das BKA zukünftig auch ganz ohne richterliche Genehmigung Online-Durchsuchungen durchführen dürfen soll. Ebenfalls sollen nun nicht mehr nur unmittelbar tatverdächtige Personen ausgeschnüffelt werden dürfen, sondern auch Personen, die beispielsweise Computer innerhalb des gleichen (Sub-)Netzwerkes wie „der Tatverdächtige“ betreiben bzw. nutzen. Diese Maßnahme – um uns arme, unmündige Bürger zu „schützen“ – soll über 3 Tage ohne richterliche Bestätigung der Recht- und Verhältnismäßigkeit andauern dürfen.

Schäuble kommt!

Wie zu erwarten reguliert der Gesetzesentwurf aber nicht, was mit „sichergestellten“ Daten nach Ablauf der 3-Tage-Frist passieren wird, sollte (wie wohl dann auch häufiger zu erwarten) eine der Wild West-Online-Razzien zwischenzeitlich nicht auch richterlich bestätigt worden sein.

 

Doch nicht nur die Online-Befugnisse des BKA sollen – geht es nach Schäuble – ausgeweitet werden. Auch die Möglichkeiten zur Erhebung personenbezogener Daten und der Einsatz von „nachrichtendienstlichen Mitteln“ sollen erheblich umfangreicher angewandt werden dürfen – und das nicht nur gegen unmittelbar tatverdächtige Personen, sondern auch deren Umfeld. Dies schließt dann letzten Endes sogar Nachbarn und Anwohner mit ein.

WTF, Schäuble?!

Medizinisch-Psychologische Untersuchungen sollten als wiederkehrende Pflicht in die Aufgabenkataloge „unserer“ Minister und Abgeordneter aufgenommen werden. Was Schäuble da plant, sind gesetzlich sanktionierte Möglichkeiten, wie sie zuletzt von der Stasi eingesetzt wurden. Unter dem (*gähn*) Deckmäntelchen der „Gefahr durch den internationalen Terrorismus“ sollen polizeiliche sowie geheimdienstliche Mittel und Möglichkeiten gegen quasi jeden eingesetzt werden können, ohne das der Einsatz dieser Maßnahmen einer Prüfung durch eine höhere Instanz unterworfen ist.

 

Davon abgesehen, für wie lächerlich ich den „BKA-Trojaner“ halte, wo kommen wir hin, wenn zukünftig jeder ausspioniert werden darf, wie es Schäuble – und in nächstes Instanz dann dem „gehässigen Dorf-Sherriff in Hintertupfingen“ – beliebt?

 

Das in diesem Gesetzesentwurf bewusst darauf verzichtet wird zu klären, was mit „zufällig sichergestellten“ Daten ungerechtfertigt beschuldigter Personen passieren soll, ist ein klarer Indikator darauf, was passieren wird – die illegal sichergestellten Daten werden verwendet werden.

 

Wenn man einen der üblen Bösetäter schon nicht wegen internationaler Terrorismus-Aktivitäten verknacken kann, dann doch wenigstens, weil er gegen die Urheberrechte irgendeines multinationalen Konzerns verstoßen hat – damit ist dann ja immerhin noch eine Mark (Entschuldigung: ein Euro) zu verdienen und die ermittelnden Behörden stehen anschließend nicht ganz so blöd da, oder haben gar Klagen oder interne Ermittlungen zu befürchten…

„Leute, die durch Geld und Kanonen geschützt sind, hassen die Gewalt zu Recht und wollen nicht einsehen, dass sie Bestandteil der modernen Gesellschaft ist und ihre eigenen zarten Gefühle und edlen Ansichten nur das Ergebnis sind von Ungerechtigkeit, gestützt durch Macht.“

(Georg Orwell, zitiert nach „Freitag Nr. 41“, 5.10.2001)


Update 1: Eine interessante Option zeigt 82megaohm auf. Er weist auf einen, auf 1972 datierenden, Beschluß der Ständigen Konferenz der der Innenminister hin, in dem es da u.a. heißt:

Nach den Beamtengesetzen in Bund und Ländern

    1. darf in das Beamtenverhältnis nur berufen werden, wer die Gewähr dafür bietet, daß er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
  • sind Beamte verpflichtet, sich aktiv innerhalb und außerhalb des Dienstes für die Erhaltung dieser Grundordnung einzusetzen.
  • Es handelt sich hierbei um zwingende Vorschriften.


    Ein Grundgesetz für Schäuble





    Die Herrschaftsmaschine

    28 08 2007

    Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft. Dabei sind Bürgerrechte kein lästiger Bremsklotz, sondern der Kern der deutschen Rechtsordnung.

    Ein Gastbeitrag aus der Sueddeutschen von Burkhard Hirsch vom 04.04.2007, den man unbedingt gelesen haben sollte.

    Die Zeit freundlicher Kritik und ständiger Mahnung, bei der Terrorismusbekämpfung Augenmaß zu wahren, geht zu Ende. Nun ist Widerstand geboten. Unter der neuen „Sicherheitsarchitektur“, die der Innenminister Schäuble plant, verbirgt sich die Verwandlung der Bundesrepublik in einen Überwachungsstaat.
    Den Rest des Beitrags lesen »





    Jede Lüge braucht einen Mutigen, der sie zählt.

    25 08 2007

    Anke Engelke und Christoph Maria Herbst in dem BILDblog-Werbespot: „Jede Lüge braucht einen Mutigen, der sie zählt.“

    Köstlich ^^





    Welcome to the Hartz-IV-Bates-Motel…

    25 08 2007

    Wie Spiegel Online am 25.08.2007 berichtet, werden vielen Ortes neue EU-finanzierte „Psycho-Umfragen“ der Gesellschaft für Innovationsforschung und Beratung (GIB) unter Hartz-IV-Empfängern durchgeführt, die tief in die Privatsphäre eindringen. Viel zu tief!

    Müssen H4-Empfänger ohnehin schon unzählige Details über sich, ihre Vermögens- und sonstige Verhältnisse offenlegen, wollen sie die „üppigen“ H4-Hilfen in Anspruch nehmen, so zeigen die Behörden nun auch starkes Interesse an Dingen, die sie überhaupt nicht zu interessieren haben.

    Da wird beispielsweise danach gefragt, ob H4-Empfänger auch gerne mal „exotische“ Speisen zu sich nehmen (als ob sie sich so etwas überhaupt leisten könnten), oder ob sie sich gerne Filme anschauen, in denen viel Gewalt vorkommt. Ebenfalls interessiert die Behörden, ob christliche Wertvorstellungen eine Rolle spielen und ob Dinge wie Tarot, Kristallkugeln oder Mandalas den bedürftigen Antragstellern helfen können, ihre Lebenssituation zu verbessern, bzw. in schwierigen Situationen die richtige Entscheidung zu treffen.

    Solange wir es korrupten Ex-Managern überlassen, „soziale Reformen“ auszuarbeiten und Gutmenschen – mit 6stelligem Monatseinkommen – wie Friedrich Merz die Sozialpolitik in unserem Land mitbestimmen lassen, dürfen wir uns über solche Ausuferungen der „Invasion & Okkupation der Privatsphäre“ vermutlich nicht wundern – aber wie weit soll das noch gehen, wo führt das hin?

    Die Hamburger Behörde für Wirtschaft und Arbeit verspricht sich von der Aktion, „ein umfangreiches Profil der Kunden zu erhalten“, um „passgenauere Instrumente für den Förderbedarf“ zu entwickeln, so ein Mitarbeiter der Grundsatzabteilung.

    Auch die Nazis und die Stasi haben über ihre „Kunden“ umfangreiche Akten geführt, Vorlieben sowie Merkmale penibel erfasst und verarbeitet – um so „passgenauere Instrumente“ zu entwickeln.

    Menschen, die – aus egal welchen Gründen – in dieser unserer ehemaligen „Solidargemeinschaft“ Bundesrepublik Deutschland in eine soziale/wirtschaftliche Notlage geraten sind, dürfen kein rechtloses Freiwild für die Experimente irgendwelcher pseudoambitionierter (EU-)Beamter sein, die sich für Dinge interessieren, die sie – mit Verlaub – einen Scheißdreck angehen.

    Ich habe es satt!





    GEZ-Gebühren – Eine Frage der Meinungsfreiheit…

    24 08 2007

    Die GEZ macht Ihrem Namen wieder einmal alle Ehre. Sie will im Auftrag der Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten „Gebühren“ einziehen. Dieses Mal jedoch nicht die gewöhnlichen „GEZ-Gebühren“ von Privatpersonen oder Gewerbetreibenden für die Bereithaltung eines Rundfunk- oder TV-Gerätes, denn die GEZ hat neue, weit lukrativere, Einnahme-Quellen erschlossen.

    Kostet den GEZ-Gebühren-Zahler ein angemeldetes TV-Empfangsgerät derzeit monatlich „nur“ 17,03€ im Monat, so soll zukünftig die Verwendung des allgemein gebräuchlichen Begriffs „GEZ-Gebühren“ 5.100€ kosten – pro Anwendung versteht sich. Dies jedenfalls geht aus einer strafbewehrte Unterlassungserklärung (Abmahnung) hervor, die unlängst bei den Betreibern des Internet-Portals „Akademie.de“ eingegangen ist.

    In ihrer Abmahnung lässt die GEZ behaupten, der Begriff „GEZ-Gebühren“ (sowie weitere umgangssprachlich gebräuchliche Ausdrücke) wären „nicht existent“ und lediglich dazu geeignet, ein negatives Image der Gebühreneinzugszentrale aufzubauen.

     

    Die GEZ erklärt uns:

    Falsch: GEZ-Gebühren
    Richtig: gesetzliche Rundfunkgebühren

    Falsch: GEZ-Anmeldung
    Richtig:
    gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte

     

    Nicht nur angesichts der bald anstehenden bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidung über eine neuerliche Gebührenerhöhung erscheint es mir unklug, dumm und äußerst dreist, ein solches „Fass“ aufzumachen. Unklar bleibt auch, wieso die GEZ glaubt, ihr unrühmliches, negatives Image sei noch schlechter zu machen.

     

    GEZ-Gebühren

     

    „GEZ-Gebühren“ ist ein umgangssprachlicher deutscher Ausdruck, der älter bzw. länger gebräuchlich ist, als beispielsweise das Wort „geil“ – das inzwischen seinen Weg in sogar den Duden gefunden hat. Dieser Ausdruck in keinster Weise dazu geeignet, ein negatives Images aufzubauen, er ist lediglich eine Beschreibung für Gebühren, die – unter bestimmten Umständen – an die GEZ zu entrichten sind. Die Existenz dieser Gebühren ist eine Tatsache und das Eintreiben dieser Gebühren wird von der GEZ mit allen Mitteln betrieben.

    Demnach ist eine Äußerung in der Art von: „Ich zahle keine GEZ-Gebühren!“ durch Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes geschützt. Das die GEZ glaubt, sich über das Grund- und Menschenrecht der Meinungsfreiheit und freien Meinungsäußerung stellen zu können, ist eine unglaubliche, dümmliche Unverschämtheit.

    Würde ich nicht in Deutschland leben, dann wäre ich ja jetzt in dem Glauben, irgendeine staatliche Stelle würde eingreifen und dem sinnfreien Treiben der GEZ Einhalt gebieten – aber ich lebe in Deutschland; dem Land, wo es Vertreter eines Berufsstandes gibt, die ihren Lebensunterhalt einzig und allein dadurch bestreiten, andere Menschen abzumahnen.

    Traurig in diesem Zusammenhang ist, dass die Betreiber der „Akademie.de“ sich genötigt sahen, sämtliche GEZ-relevanten Dokumente aus Ihrem Angebot zu nehmen, um so weiteren Abmahnungen vorzubeugen. Wo kommen wir hin, wenn überbezahlte, fehlgeleitete Pseudo-Beamte, Fach-Idioten und andere Evolutionsbremsen uns den Umgang mit – und die Verwendung der – deutschen Sprache zukünftig unter empfindlichen Strafandrohungen diktieren können?

    Ich habe es satt.

    P.S. GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren, GEZ-Gebühren. Das waren jetzt 102.000€ zzgl. Wegelagerer-Honorare, Gerichtskosten etc.pp..





    Dude! Wo ist mein Shuttle?

    27 07 2007

    Astronauten der US amerikanischen Weltraumbehörde NASA haben offenbar mehrfach die Erlaubnis zum „Take Off“ erhalten, obwohl sie stark alkoholisiert waren und von Kollegen sowie Ärzten als erhebliches Risiko für ihre Mission eingestuft wurden.

    Aus dem Bericht des Fachmagazins „Aviation Week & Space“ geht leider nicht hervor, bei welchen Missionen die betrunkenen Piloten ihre Treibstoffbombe steuerten, geschweige denn, wer die Trunkenen waren. In diesen Minuten hält die NASA eine Pressekonferenz ab, auf die Einzelheiten darf man gespannt sein.

    Zefram Cochrane (James Cromwell) - Star Trek: First Contact

    Zefram Cochrane befindet sich also in illustrer Gesellschaft. Na denn… Prost!

    Evtl. interessante Links:

    http://www.aviationweek.com/aw/
    http://www.nasa.gov/